Journal.at   3.6.2020 07:26    |    Benutzerkonto
contator.net » Business » Journal.at » Magazin » Leistungsträger  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

AKG und Austrian Audio
Politiker und der Corona-Virus
Glatzen führen schlechter
Selektive Selbstüberschätzung
Passion lockt Investoren
mehr...








eCommerce statt Sperre


Aktuelle Highlights

BMW 5 2020


 
Aktuell
Politik  11.03.2019 (Archiv)

Was beim Anti-Gold-Plating vergessen wurde...

Die Regierung wollte die Gesetze ausmisten. Übrig blieb vorerst das Anti-Gold-Plating, also das Zurücknehmen von 'Übererfüllung' von EU-Verordnungen. Über den Sinn läßt sich streiten, über vergessene Dinge eher nicht.

Wenn Österreich Gesetze aus der EU übererfüllt hat, dann meist mit gutem Grund - man wollte beispielsweise Konsumentenrechte stärker betonen oder bestehende Regeln beibehalten. Insofern ist das Anti-Gold-Plating derzeit durchaus kritisch zu hinterfragen.

Es gibt aber auch jene Regeln, die man ohne Not auf Punkt und Beistrich und über das Ziel hinaus interpretiert und mit österreichischem Amtsschimmel veredelt hat. Hier wäre das Anti-Gold-Plating eine gute Sache. Wenn man sich der Sachen annimmt zumindest.

Eine der im Internet sehr heiß gehandelten Problemstellen wäre genau hier anzusiedeln, ist beim Anti-Gold-Plating aber wieder einmal vergessen worden: Es geht um die Meldepflicht audiovisueller Dienste in Europa. Eine solche Meldepflicht von Fernsehsendern wurde in Europa auch auf das Internet ausgedehnt und mit Methoden des letzten Jahrhunderts über Angebote aus diesem Jahrtausend gestülpt - sinnfrei, aber ist so.

Österreich hat daraus ein Wiehern abgeleitet, das man nur dem genannten Schimmel zuordnen kann. Da müssen Youtube-Channels und Websites mit Video-Ausrichtung sich bei der Regulierungsbehörde (Kommaustria, RTR) melden und jährlich mehrere Berichte abliefern. Das ist noch vergleichbar mit so manchem anderen Land, wenngleich hier andere kreativer waren und Untergrenzen eingeführt haben, die praxistaugliche Größenordnungen an 'Kunden' definieren.

In Österreich folgt auch die Meldung aber gleich auch noch die Zwangsmitgliedschaft in der Wirtschaftskammer, wo man sich dann als Youtuber mit Kollegen wie ORF und Co. in einer eigenen Sektion wiederfindet - und klarerweise auch Zwangsabgaben leisten 'darf'. Und wäre das noch nicht genug, definiert das auch gleich die Gewerblichkeit und 'logischerweise' die Versicherungspflicht in der SVA.

Mit ein wenig Kreativität (oder dem Abkupfern in Nachbarländern) kann ein Anti-Gold-Plating in diesem Bereich Wunder wirken und wirklich viel Unsicherheit, Bürokratie und Aufwand verhindern. Just genau in diesem Bereich hat man das Anti-Gold-Plating nicht einmal begonnen - schade. Und dieses Beispiel ist nicht das einzige, wo man sinnvolle Arbeit tun hätte können. Ankündigungen in Sachen Anti-Gold-Plating sind so nur Klientelpolitik, Schlagzeilenhascherei und EU-Bashing, aber keine ehrliche Arbeit für effizientere Gesetze.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Gesetze #Richtlinien #Verordnung #Europa #Österreich



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Video-Meldepflichten in Deutschland angepasst
Die Pflicht zur Sendelizenz war auch in Deutschland so wie in Österreich ein Damoklesschwert über Youtube...

Wirtschaftskammer zieht um
Die WKO in Wien ist ab 23.4. an einer neuen Adresse zu finden und ab 12. April in der Umzugsphase....

Bots gegen Artikel 13
'Wir sind die Bots' lautet die Parole, die gerade durch Europa geht. In der Diskussion wurden Gegner von ...

Netz- und medienpolitische Baustellen
Die neue Regierung hatte einigermaßen viel Zeit, sich netzpolitischer Fragen zu widmen. Insbesondere, da ...

EU-Video-Direktive wird reformiert
Für 2018 steht eine Änderung der Direktive der EU an, die TV- und Video-Anbieter reguliert. Es geht um di...

Anzeigepflicht für Video-Abrufdienste
Es wird wieder ernst für jene Websites, die Videos zeigen - insbesondere Youtube-Channels müssen nun gena...

Meldepflicht für Videos in Österreich
Die Regulierungsbehörde RTR/KommAustria ist zuständig für die Erfassung von Fernsehsendern und Video-Abru...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Posten Sie ins Forum dazu:
Betreff:

   






Top Klicks | Thema Politik | Archiv

 
 

 


Alfa Racing GTA


Fensterbilder basteln


Treibstoffpreise sinken


Agile Transformation


Skoda: 125 Jahre


Stickermania 2020


Schallaburg

Aktuell aus den Magazinen:
 Redmi 9 Note Pro im Test Unboxing und Probe des neuen Smartphones
 Lauda verschwindet vom Himmel Gewerkschaft lehnt Angebot von RyanAir ab
 Song Contest in Rotterdam 2021 findet der abgesagte Wettbewerb statt
 Muttertag Basteln und Tipps für den Sonntag
 Bei KMU/EPU kommt die Hilfe nicht an Corona-Förderungen wirken nicht

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2020    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap   
Tripple