Journal.at   19.3.2024 09:48    |    Benutzerkonto
contator.net » Business » Journal.at » Magazin » Leistungsträger  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Weniger weibliche ÜbernahmenWegweiser...
Kritische ManagerinnenWegweiser...
Führungskräfte sind Psychopathen
mehr...








Dodge Charger


Aktuelle Highlights

VW Passat 2024


 
Aktuell
Staat  14.10.2016 (Archiv)

Intransparenz per Gesetz

Das 'Forum Informationsfreiheit' ringt um Fassung, nachdem die Ausnahmebestimmungen zur Informationspflicht durch den Bund zur Geheimhaltung von Vergabeinformationen missbraucht werden.

Das Forum hat bei der Erstellung des Gesetzes, welches staatliche Informationen den Wählern zugänglich machen soll, entsprechende Forderungen der Zivilgesellschaft eingebracht. Das Informationsfreiheitsgesetz soll Informationen der Behörden transparent machen, scheint aber das Gegenteil zu bewirken.

Albert Steinhauser (Grüne) hat eine Anfrage an Gerhard Hesse, den Sektionschef im Bundeskanzleramt, gestellt und damit ermittelt, wie dieses etwa die Beschaffung des Grenzzaunes in der Flüchtlingsfrage sowie diverse Beraterhonorare von Ministerien bewerten würde. Laut Forum Informationsfreiheit war die Antwort wörtlich: „Nein. Die Zaunkosten in Spielfeld – ebenso wie der Beratungsvertrag – da geht’s um ‚wirtschaftliche Interessen einer Gebietskörperschaft‘. Ich würde überhaupt sagen, dass es problematisch ist, Vergabeverfahren nachträglich zu öffnen.“


Transparenz, wie sie das Bundeskanzleramt sieht...

Es werden also vermeintliche wirtschaftliche Interessen als Grund genannt, der Öffentlichkeit keinen Einblick in die Arbeit der Behörden zu gewähren. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Und ein Informationsfreiheitsgesetz, das den Namen sichtlich gar nicht verdient.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Transparenz #Steuern #Staat #Politik #Gesetz #Informationen



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
nzz.at: Paid Content nicht angenommen
Die Testplattform der nzz, die Österreich als Probe-Markt für Paid Content genutzt hat, wird eingestellt....

Enteignung
Anders kann man das Gesetz gar nicht deuten, das nachrangige Gläubiger im Hypo-Debakel nun in die Pflicht...

Auf dem Weg in die Postdemokratie
Der Westen ist formal demokratisch und real doch durchsetzt von PR und Marketing ohne wirkliche Wahlfreih...

Rotes Echo aus Wien
Wie die der Stadt Wien auch nicht gerade entfernte Zeitung 'Heute' meldet, wurde das Echo Medienhaus von ...

Transparenz: Steuergeld im Werbetopf
Die Zeitungen haben einen Werbekunden, den Konjunktur und echte Werbeerfordernis nicht schrecken: Die öff...

Transparenz aus den Bundesländern
Die Länder, die weniger zu verlieren haben, hüpfen der Bundespolitik nun vor, wie man Transparenz in die ...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Ins Forum dazu posten...
Betreff/Beitrag:

   






Top Klicks | Thema Staat | Archiv

 
 

 


Taycan mit 1100 PS


Porsche Taycan 2024


Aston Martin Vantage


Ist die Domain frei?


Renault Scenic Electric


Vegan oder gesund?


Schräge Lotto-Strategie


Munter am Steuer

Aktuell aus den Magazinen:
 Ostern 2024 Special mit Tipps, Rezepten und mehr!
 Oscars 2024: Gewinner! Wer holte die meisten Oscars?
 Nikon kauft Kult-Kinokamera-Hersteller RED Die Übernahme des Jahres der Branche
 Schaltjahr! Der Februar hat 29 Tage.
 ID 7 Tourer der e-Kombi von VW

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2024    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap    Wir gendern richtig!
Tripple